Positionen

DIE LINKE hat gute Chancen

19. Februar 2016  Positionen, Presse, Wahlen

Die Umfragen zeigen nach Auffassung der LINKEN ganz klar: DIE LINKE hat gute Chancen, in den Landtag einzuziehen. Das gibt uns einen richtigen Schub für die letzten vier Wochen des Wahlkampfs und es wird weitere Wähler dazu motivieren, diesmal DIE LINKE zu wählen. Wir setzen uns für soziale Gerechtigkeit ein, das heißt konkret: preiswerter Wohnraum, mehr Personal und bessere Bezahlung in Bildung und Pflege, Schluss mit unsicheren Arbeitsverhältnissen wie Leiharbeit und befristete Jobs. DIE LINKE wird im Landtag gebraucht, weil wir Politik machen für Verkäuferinnen und Rentner, für Erzieherinnen und Krankenpfleger, für all die Menschen, die jeden Tag schauen müssen, wie sie über die Runden kommen. Nach der Wahl werden wir im Landtag ein Sofortprogramm gegen Armut und Kinderarmut einbringen, wir werden dafür eintreten, dass die Bildungschancen auch für Arbeit- und Migrantenkinder erhöht werden. Mit einem Satz: Durch DIE LINKE wird die Politik in Baden-Württemberg sozial gerecht.“

Wahlprogramm Landtagswahl 2016

14. Februar 2016  Positionen, Wahlen

Wahlprogramm_Die Linke_Landtagswahl 2016

Erdogan und sein AKP-Regime

14. Februar 2016  Positionen, Presse

„Die Bundesregierung verschließt ihre Augen vor dem Krieg des türkischen Staates gegen die kurdische Zivilbevölkerung und schweigt zu den Menschenrechtsverletzungen. Damit gibt sie Erdogan freie Hand für seinen Staatsterror“, erklärt Sevim Dagdelen, Sprecherin für internationale Beziehungen der Fraktion DIE LINKE. Die stellvertretende Vorsitzende der Deutsch-Türkischen Parlamentariergruppe weiter: Ganzen Beitrag lesen »

Keine Flickschusterei!

14. Februar 2016  Positionen, Presse

Keine Flickschusterei!

Nachhaltige Lösungen und Perspektiven für alle Arbeitslosen und Arbeitssuchenden sind gefragt statt Flickschusterei durch kurzfristige Aufstockungen des Haushaltsansatzes. Nicht kleckern, sondern klotzen ist angesagt, um die großen Herausforderungen zu meistern. Deshalb bleibt auch mit einer halben Milliarde mehr im Jahr zur Integration von Flüchtlingen die Decke viel zu kurz“, erklärt Sevim Dagdelen, Beauftragte für Migration und Integration der Fraktion DIE LINKE, anlässlich der Forderung von Bundesarbeitsministerin Nahles nach mehr Geld für die Integration von Flüchtlingen. Dagdelen weiter: Ganzen Beitrag lesen »

„Nette“ Aussichten

09. Februar 2016  Positionen, Presse

„Nette“ Aussichten
Jetzt wir es für jeden spürbar, die Stadt hat kein Geld für die dringendsten Bedürfnisse. Ursprünglich war die nette Toilette als Alternative zur öffentlichen Toilette gedacht, nun aber sieht sich die Stadtverwaltung nicht mehr in Lage 1000 Euro im Monat zur Verfügung zu stellen.
Die gleichen Parteien und manchmal sogar die gleichen Personen, die uns alles mögliche versprechen, sehen sich in Kirchheim nicht mal der Lage ein öffentliches Toiletten-Angebot sicherzustellen.
Armes Kirchheim, wenn die Konzepte der Zukunft so aussehen.
Aber das ist der Preis, wenn die Vertreter von SPD, CDU, FDP und Grüne sich in ihren Landtags- und Bundestagsfraktionen nicht trauen, sich für eine Besteuerung der Konzerne und Millionäre einzusetzen.

Heinrich Brinker, Die Linke