Positionen

Das muss drin sein

07. April 2015  Positionen

 

Bielefelder Parteitag 2015
Das muss drin sein. – Die Kampagne der Partei

Antrag an den Bielefelder Parteitag – Beschluss des Parteivorstandes vom 28. und 29. März 2015

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Für eine starke LINKE – Für Solidarität und Frieden

07. April 2015  Positionen

Bielefelder Parteitag 2015
Für eine starke LINKE – Für Solidarität und Frieden – Wahlerfolge 2016 organisieren

Leitantrag an den Bielefelder Parteitag – Beschluss des Parteivorstandes vom 28. und 29. März 2015

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Blockupy Aktionstag

19. Februar 2015  Aktionen, Positionen

wie Ihr vermutlich schon wisst will die Europäische Zentralbank (EZB) am 18. März 2015 in Frankfurt am Main ihr neues Hauptquartier offiziell eröffnen.Aus diesem Anlass plant das Blockupy-Bündnis in Frankfurt einen umfangreichen Aktionstag. Damit will das Bündnis öffentlichkeitswirksam gegen die Politik der so genannten Troika aus EU-Kommission, EZB und IWF protestieren, die maßgeblich für das verfehlte europäische Krisenmanagement und das Verarmungsprogramm für Griechenland und andere Teile Südeuropas verantwortlich ist. Angesichts der aktuellen Lage sollen die Aktionen des Blockupy-Bündnisses nicht zuletzt als symbolische Unterstützung für die Politik der neuen griechische Regierung dienen.

 

DIE LINKE beteiligt sich aktiv an den geplanten Protesten und ruft insbesondere dazu auf, sich an der Bündnisdemonstration am 18. März 2015 durch die Frankfurter Innenstadt zu beteiligen. Die Demonstration beginnt um 17 Uhr am Römerberg.

Der Fahrplan des Blockupy-Bündnisses am 18. März sieht insgesamt wie folgt aus:

ab 6 Uhr: Spaziergänge im Frankfurter Osten, dem neuen Standort der EZB

14 Uhr: Beginn der Kundgebung auf dem Römerberg

17 Uhr: Großdemonstration ab Römerberg durch die Frankfurter Innenstadt

Am 17. März 2015 findet darüber hinaus um 17.30 Uhr eine Veranstaltung der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag mit internationalen Gästen im Frankfurter DGB-Haus statt.

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Vorbereitung zur Landtagswahl 2016

16. Januar 2015  Positionen

Diskussionsgrundlagen für die Vorbereitung des  Landtagswahlkampf 2016:

Hier ein paar Links zur Inspiration:

https://www.youtube.com/watch?v=qFMd-W0iCnY&feature=youtu.be
http://www.badische-zeitung.de/loerrach/brauchen-mehr-staedtische-wohnungen–98611889.html.

http://linksfraktion.de/interview-der-woche/deshalb-brauchen-wir-starke-kommunen/

Auszüge aus der Rede von Heidi Scharf, Landessprecherin der LINKEN in Baden-Württemberg auf dem Landesparteitag am 6. Dezember

(vollständig zu lesen im Landesinfo Baden-Württemberg vom Dezember, ab Seite 13)

Wir werden es gemeinsam schaffen 2016 in den Landtag einzuziehen! Wir sind die Partei
• die für Chancengleichheit und soziale Gerechtigkeit steht,
• für die Solidarität nicht nur eine Worthülse ist, sondern tagtäglich gelebt wird,
• die sich für bessere Lebens- und Arbeitsbedingungen einsetzt,
• die dafür steht, dass die Welt in Frieden leben kann und kein Mensch seinen Kopf für die Verteidigung von wirtschaftlichen Interessen hinhalten muss,
• die die gesellschaftliche Teilhabe eines jeden Menschen durchsetzen will.
Wir wollen die Menschen überzeugen, dass wir gute und machbare Vorschläge haben. In den Kommunen und natürlich im Land.
Zur gesellschaftlichen Teilhabe gehört für uns
• eine kostenfreie, qualifizierte Erziehung und Bildung für alle Kinder;
• Bildung ist eine gesellschaftliche Aufgabe und muss durch die gesamte Gesellschaft finanziert werden –   Zugang zu Bildung und Chancengleichheit darf nicht vom Geldbeutel der Familie abhängen;
• eine gute finanzielle Ausstattung der Kommunen. Nur so können sie auch ihren bildungspolitischen und erziehungspolitischen Aufgaben gerecht werden;
• der Ausbau des sozialen Wohnungsbaus;
• flächendeckend Sozialtickets für den öffentlichen Nahverkehr und öffentliche Einrichtungen.

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