Presse

Gorch Fock und die Ministerin außer Dienst stellen

04. März 2019  Allgemein, Positionen, Presse


Der 1958 gebaute Dreimaster wird seit 2016 überholt. Ursprünglich mit zehn Millionen Euro veranschlagt, werden die Kosten mittlerweile auf 135 Millionen Euro beziffert. Bis zum Zahlungsstopp sind für die Restaurierung der „Gorch Fock“ 69,5 Millionen Euro bezahlt worden. Die insolvente Werft hat Aufklärungsbemühungen versprochen. Parallel ermittelt die Staatsanwaltschaft Osnabrück. Sie hatte wegen des Korruptionsverdachts auch Büros der Elsflether Werft durchsucht. Die Verteidigungsministerin teilte im Dezember 2018 mit, die Bundeswehr überprüfe intern alle Kostenberechnungen. Erst mit einem klaren Gesamtbild könnten „belastbare Entscheidungen“ über die Zukunft der „Gorch Fock“ getroffen werden.

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Heinrich Brinker im Landesvorstand

27. November 2018  DIE LINKE, Presse, Wahlen

Heinrich Brinker, Sprecher der Linken im Kreis Esslingen und Mitglied im Bundesausschuss wurde auf dem Landesparteitag der Linken in den Landesvorstand gewählt.

Brinker: “Ich möchte Fairness, Solidarität und Frieden, in der Gesellschaft, aber auch im Umgang untereinander. Wichtig ist mir, dass alle Menschen eine Chance auf Bildung, Kultur und soziale Sicherheit haben. Dafür kämpfe ich, für faire Einkommen, gesicherte Arbeitsplätze, bezahlbaren Wohnraum und für den Frieden, gegen Aufrüstung.“

Im Landesvorstand setzt er sich besonders für die Verankerung der Partei in der Fläche ein, für die Zusammenarbeit und den Austausch der Kreise und für die Vernetzung zwischen den Kreisverbänden, dem Kreistag und der Regionalversammlung.

 

 

Bahnfahren nur für Dumme und Arme?

27. September 2018  Positionen, Presse

Ausgerechnet dort, wo das Klima geschützt wird, bei Bus und Bahn, steigen die Preise. Da könnte man doch annehmen, dass sei der allgemeinen Teuerungsrate geschuldet, aber leider ist das nicht so.

Während die Preise für öffentlichen Nahverkehr seit 2000 um 79% gestiegen sind, sind die Preise für PKWs nur um 36% gestiegen. Wie kann das sein, wenn doch unsere Regierung uns glauben machen will, dass der Klimaschutz oberste Priorität hat. Trotz aller schönen Worte fließen weiterhin staatliche Subvention von Dieseltreibstoff, Flugbenzin und »Biokraftstoff. Dabei geht es um eine Summe von über 15 Milliarden Euro jährlich.  Warum werden internationale Flugtickets von der Mehrwertsteuer befreit? Das entspricht einer Subvention von 4,7 Milliarden Euro jährlich.

 

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Maas ruft zu mehr Engagement auf

27. September 2018  Positionen, Presse

Maas ruft zu mehr Engagement auf

Bundesaußenminister Maas meint, die Rechten in Deutschland seien nur deshalb so stark, weil die Deutschen nicht vom Sofa hochkämen. Klar: das Engagement der Zivilgesellschaft in dieser Frage ist zweifellos wichtig – aber das Kehren vor der eigenen Haustür auch.

Seit 2003 hat die SPD mit der Agenda 2010 die Weichen für Rentenkürzung, für den Abbau von Sozialleistungen und für die De-Regulierung des Arbeitsmarktes gestellt. Herr Maas weiß ganz genau: die enorme soziale Schieflage, die dadurch entstand, treibt viele Menschen in Chemnitz und anderswo um. Leider sehen sie in der AFD eine Möglichkeit,  ihrer Frustration Ausdruck zu geben. Ganzen Beitrag lesen »

Von Lücken und anderen Märchen

27. September 2018  Positionen, Presse

Eigentlich sollte die Planung insbesondere in den Grundschulen doch machbar sein. Die Kinder, die vor sechs Jahren geboren wurden, kommen dieses Jahr die Schule. Soviel Mathematik sollte doch in der Bildungsbehörde möglich sein. Aber weit gefehlt. Die Bildungsgewerkschaft GEW schätzt, dass alleine an den Grundschulen in Baden-Württemberg 500 Stellen unbesetzt bleiben werden, inzwischen fehlen sogar Rektorinnen und Rektoren.   Ganzen Beitrag lesen »