Ein soziales und friedliches Deutschland. Ein Traum?

20. September 2016  Positionen, Presse

 

Ein soziales und friedliches Deutschland. Ein Traum?

Es vergeht kaum ein Tag, an dem die SPD nicht ein neues soziales Projekt starten will.

Nur leider folgen daraus keine Taten. Schon heute gibt es eine Mehrheit links neben der CDU/CSU im Bundestag. Warum wird sie nicht genutzt? Vor dem Hintergrund ist es doch nachvollziehbar, dass die Linke ein Bündnis mit der SPD und den Grünen an sozial- und friedenspolitischen Bedingungen knüpft. Gott sei dank stellt die Linke nicht Posten, sondern Inhalte voran.

Die Linke hat im Bundestag für mehr Steuergerechtigkeit, mehr sozialen Wohnungsbau, für mehr Bildung ein Bündnis angeboten. Die SPD ist nie darauf eingegangen. Deshalb sind die Spekulationen, dass die SPD jetzt eine Rot-Rot-Grüne Koalition erwägen würde, sehr zweifelhaft.

In Baden-Württemberg und insbesondere im Kreis Esslingen ist die SPD weit davon entfernt, für eine Wende in der Sozial- und Bildungspolitik mit der Linken zusammenzuarbeiten.

Bei der Landtagswahl hatte der Wahlkampf noch gar nicht begonnen, da schlossen die Kandidaten von SPD und Grüne schon eine Zusammenarbeit mit der Linken kategorisch aus. Vollkommen unabhängig von den inhaltlichen Positionen. Solange nicht Inhalte, sondern ein Anti-Linke-Reflex die Politik bestimmt, solange wird es auch keine gemeinsame Politik links von der CDU geben.

Ohne eine Wende zu einer Politik der sozialen Gerechtigkeit und der Abkehr von der Agenda 2010 wird es weder eine Koalition mit der Linken noch eine Wende zu einem sozialen Deutschland geben.

Ja, ich träume von einem Deutschland, in dem soziale Gerechtigkeit selbstverständlich ist und von dem Frieden in die Welt getragen wird.

 


Hinterlasse einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.


*