Wahlergebnis 2014

03. Juni 2014  Allgemein

die-linke-foto-logo3Überall in Baden-Württemberg haben Listen der LINKEN sowie linke Wahlbündnisse ihre Ergebnisse bei den Kommunalwahlen verbessern können. Im Regionalparlament Stuttgart ist DIE LINKE zukünftig mit vier Mandaten vertreten. Spitzenergebnisse bei den Gemeinderäten gab es in Tübingen (9,6 %) und Freiburg (8,6%), wo Linke Bündnislisten antraten.

In Stuttgart, Mannheim, Heidelberg, Karlsruhe, Konstanz, Ulm, Reutlingen, Ludwigsburg, Friedrichshafen und vielen anderen Städten konnten Stimmen und Mandate dazugewonnen werden. Die Linke hat neue Sitze auch in kleineren Gemeinden und in konservativ dominierten Regionen erringen können. DIE LINKE ist jetzt in 21 Kreistagen vertreten. Das ist ein großer Erfolg und gibt uns mehr Möglichkeiten, Politik vor Ort zu machen”; kommentiert Heidi Scharf, Landessprecherin der LINKEN.

Für uns bedeutet dies, dass wir neue Wähler gewinnen konnten, weil wir im Wahlkampf soziale Fragen in den Mittelpunkt stellten. Wir haben unsere Wähler überzeugt, dass wir keine freischwebenden Ideologen sind. Wir sind vielmehr gestandene Leute, die darstellen und beweisen konnten, welche sozialpolitischen Probleme im Kreis Esslingen bestehen und welche Lösungen wir hierzu vorschlagen. Auch bei der Europawahl konnte das Ergebnis in Baden-Württemberg (Durchschnitt: 3,6 %) im Vergleich zu 2009 (3,0 %) verbessert werden. Im Kreistag für den Landkreis Esslingen wird DIE LINKE jetzt von den Genossen Jochen Findeisen, Peter Rauscher und Reinhold Riedel vertreten, die nun nach der Satzung des Landkreises eine eigene Fraktion bilden können.

 

Tipp: “Die Anstalt”

29. Mai 2014  Allgemein

Kurz bevor die Nation vom WM-Fieber gepackt wird und im großen politischen Sommerloch versinkt, schnüren Claus von Wagner und Max Uthoff noch ein satirisches Überlebenspaket. Zusammen mit Monika Gruber, Mathias Tretter und Philip Simon analysieren die beiden Anstaltsbesetzer gewohnt scharfzüngig und detailliert die brennendsten nationalen und internationalen Themen.

Quelle: Youtube

„Die Anstalt“ vom 27. Mai 2014
Die Polit-Satire mit Max Uthoff und Claus von Wagner – sowie diesmal mit: Monika Gruber, Mathias Tretter und Philip Simon.
Quelle: ZDF Mediathek

Gregor Gysi: »Ein Signal für ein sozialeres Europa«

28. Mai 2014  Allgemein
Fraktionsvorsitzende Gregor Gysi - DIE LINKE

Fraktionsvorsitzende Gregor Gysi – DIE LINKE

Quelle: Linksfraktion

Prozentual konnte DIE LINKE zwar nicht zulegen, aber mit einem Gewinn von 200.000 Stimmen und dem Überspringen der Zwei-Millionen-Grenze kann man dennoch zufrieden sein, denn es ist diesbezüglich das beste Ergebnis, das DIE LINKE jemals bei den Europawahlen erzielte. Europaweit bin ich mit dem Wahlergebnis sehr zufrieden, denn die Linke konnte zehn Sitze hinzugewinnen. Unsere Schwesterpartei SYRIZA wurde stärkste Kraft in Griechenland, und auch in Italien und Spanien legten die Linken deutlich zu. Das ist ein Signal für ein sozialeres Europa…
Besorgniserregend sind die Wahlerfolge der EU-Gegner und Rechtspopulisten vor allem in Frankreich und in Großbritannien. Die berechtigte Unzufriedenheit mit der gegenwärtigen neoliberalen EU-Politik konnten diese Parteien in eine generelle Ablehnung in der EU ummünzen. In Frankreich gaben die Wählerinnen und Wähler ihrer Unzufriedenheit und Enttäuschung über die sozialdemokratische Politik von Präsident Hollande einen kräftigen Denkzettel, in Großbritannien stößt die EU-Mitgliedschaft schon traditionell auf Ablehnung bei einem beachtlichen Wählerpotenzial….

Rede des Jahres 2013 an Gregor Gysi

29. Dezember 2013  Allgemein

120330_gysi_300x175_01Das Seminar für Allgemeine Rhetorik der Eberhard Karls Universität Tübingen hat Gregor Gysis Bundestags- rede zum NSA-Skandal vom 18. November zur Rede des Jahres 2013 gewählt. „Das Institut“, so heißt es in der Presseerklärung, „zeichnet damit ein engagiertes Plädoyer für eine konsequente Aufarbeitung des NSA-Skandals aus. Mit anschaulichen Worten und großer argumentativer Kraft durchleuchtet Gysi die Spähaffäre und das Verhalten der Bundesregierung, fordert eine deutsch-amerikanische Freundschaft auf Augenhöhe und: den Friedensnobelpreis für Edward Snowden. …“ weiterlesen (extern)

… und niemand regt sich auf

Quelle: NachDenkSeiten

Das war der Refrain in der Sendung „Neues aus der Anstalt“ vom 25. Juni. Was Pelzig und Priol dort notierten und beklagten, begleitet uns schon seit einiger Zeit und wird immer mehr zum Markenzeichen einer sterbenden Demokratie. Wir werden überwacht, unsere so genannten Freunde spionieren uns aus, sie betreiben sogar Wirtschaftsspionage und unser Spitzenpersonal schwadroniert weiter von Freiheit und Sicherheit; wir sind mitten in einer neuen Weltwirtschaftskrise, das so genannte Sparen tötet, die Lage wird geschönt, die Opfer drangsaliert, in Bayern wird ein Mensch zu Unrecht jahrelang weggesperrt. Ein Skandal nach dem anderen. – Und dann zeigen Umfragen an, dass dies den Hauptverantwortlichen nicht schadet; Sanktionen bleiben aus, statt Empörung Zustimmung; das Ansehen der Mitverursacher des Unheils steigt sogar. Auch bei der kommenden Bundestagswahl werden wir vermutlich ohne wirkliche politische Alternative zu Frau Merkel und ihren politischen Freunden dastehen. – Das ist ein deutliches Zeichen dafür, dass sich niemand, jedenfalls nicht ausreichend viele aufregen. Was sind vermutlich die Gründe dieses Siechtums demokratischen Lebens? Albrecht Müller.

Ganzen Beitrag lesen »

RSS Nachrichten www.die-linke-bw.de