Schlagwort: Alexis Tsipras

Rede des Ministerpräsidenten Griechenlands, Alexis Tsipras, vor der parlamentarischen Fraktion von SYRIZA am 17.02.2015

19. Februar 2015  Allgemein
Alexis Tsipras - Bildquelle: Google

Alexis Tsipras – Bildquelle: Google

Verantwortlich:

Tsipras stellt u.a. in dieser Rede den Verhandlungsverlauf aus griechischer Sicht beim EU-Finanzminister-Treffen am letzten Mittwoch in Brüssel dar. Wir dokumentieren diese Rede, weil in Deutschland der Eindruck erweckt wurde, als hätte der griechische Finanzminister Gianis Varoufakis ein Ergebnis blockiert.

Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verfügbar.

„In einem harten Verhandlungsprozess, in dem wir es abgelehnt haben, den psychologischen Erpressungsversuchen der Gläubiger nachzugeben, sind wir mit Jeroen Dijsselbloem am vergangenen Donnerstag, fünfzehn Minuten vor Beginn der Sitzung des Europäischen Rates, zu einer gemeinsamen Erklärung gelangt.
Es handelt sich um die Erklärung, die auch der Europäische Rat angenommen hat und durch welche die Eurozone erstmals Abstand davon genommen hat, das Memorandum zur Bedingung des neuen Verhältnisses zwischen Griechenland und seinen Gläubigern zu machen.

Zugleich wurde die Einschätzung und Bewertung der gemeinsamen Basis, auf welcher der Übergang vom Memorandum zum Wachstumsplan der griechischen Regierung stattfinden statt finden könne, zum Gegenstand von Verhandlungen erklärt.

Kurz vor Beginn der gestrigen Tagung der Eurogruppe, legte man uns den Entwurf eines gemeinsamen Statements vor, das von Pierre Moscovici als Gesprächsgrundlage vorgetragen wurde.

Da wir uns am Rande dessen bewegten, was durch unsere roten Linien abgesteckt worden war, haben wir den Entwurf als Gesprächsgrundlage akzeptiert und uns darum bemüht, konstruktiv zur Findung einer für alle Seiten akzeptablen Lösung beizutragen. Ganzen Beitrag lesen »

Niedergang als Chance

28. Januar 2015  Allgemein
Alexis_syriza

Alexis Tsipras leader of SYRIZA

Quelle: WDR5

Die wichtigste Lehre der PASOK-Niederlage für die SPD und andere sozialdemokratische Parteien dürfte sein: mit neoliberaler Wirtschafts- und Sozialpolitik kann man sich selbst überflüssig machen. […]
Der Sieg von Syriza ist sicher auch eine Chance für die SPD wie auch andere Sozialdemokraten in Europa, ihre Positionen zu überdenken. Privatisierungen, radikales Sparen und Abbau von Arbeiterrechten sowie Kumpanei mit den Neoliberalen scheinen nicht das richtige Reformkonzept zu sein – zumindest nicht, wenn man nicht im politischen Abseits – wie die PASOK – oder als ewiger Juniorpartner der Konservativen – wie die SPD – enden will.
Erst einmal steht aber für die SPD an, zu überlegen, ob sie sich als deutsche Regierungspartei daran beteiligen will, der neuen griechischen Regierung und Griechenland eine Chance zu geben. Oder ob sie an dem bisherigen neoliberalen, reaktionären Spar- und Reformkurs der EU-Kreditgeber gegenüber Athen stur festhält – und damit eine alternative Politik in Europa im Keim zu ersticken hilft. Darüber hinaus sollte die SPD anfangen, ihren wirtschafts- und sozialpolitischen Kurs radikal zu überdenken und Schnittmengen einer linken Politik in Deutschland mit den Grünen und der Partei “Die Linke” auszuloten. Nach Ramelow in Thüringen und Tsipras in Griechenland wäre es dafür an der Zeit.

Anmerkung AM: Bravo, endlich!

Anmerkung JK: Hallo Herr Gabriel, hallo Herr Oppermann, bitte ganz genau durchlesen.Niedergang als Chance