Schlagwort: DIE LINKE

Niedergang als Chance

28. Januar 2015  Allgemein
Alexis_syriza

Alexis Tsipras leader of SYRIZA

Quelle: WDR5

Die wichtigste Lehre der PASOK-Niederlage für die SPD und andere sozialdemokratische Parteien dürfte sein: mit neoliberaler Wirtschafts- und Sozialpolitik kann man sich selbst überflüssig machen. […]
Der Sieg von Syriza ist sicher auch eine Chance für die SPD wie auch andere Sozialdemokraten in Europa, ihre Positionen zu überdenken. Privatisierungen, radikales Sparen und Abbau von Arbeiterrechten sowie Kumpanei mit den Neoliberalen scheinen nicht das richtige Reformkonzept zu sein – zumindest nicht, wenn man nicht im politischen Abseits – wie die PASOK – oder als ewiger Juniorpartner der Konservativen – wie die SPD – enden will.
Erst einmal steht aber für die SPD an, zu überlegen, ob sie sich als deutsche Regierungspartei daran beteiligen will, der neuen griechischen Regierung und Griechenland eine Chance zu geben. Oder ob sie an dem bisherigen neoliberalen, reaktionären Spar- und Reformkurs der EU-Kreditgeber gegenüber Athen stur festhält – und damit eine alternative Politik in Europa im Keim zu ersticken hilft. Darüber hinaus sollte die SPD anfangen, ihren wirtschafts- und sozialpolitischen Kurs radikal zu überdenken und Schnittmengen einer linken Politik in Deutschland mit den Grünen und der Partei “Die Linke” auszuloten. Nach Ramelow in Thüringen und Tsipras in Griechenland wäre es dafür an der Zeit.

Anmerkung AM: Bravo, endlich!

Anmerkung JK: Hallo Herr Gabriel, hallo Herr Oppermann, bitte ganz genau durchlesen.Niedergang als Chance

Weltwassertag – einige gute Gelegenheit Ihre Abgeordneten auf ihr Abstimmungsverhalten zur Privatisierung der Wasserversorgung anzusprechen

Wasser ist ein Menschenrecht

Wasser ist ein Menschenrecht

Quelle: NachDenkSeiten

Am 22. März ist Weltwassertag und das Jahr 2013 ist Weltwasserjahr. Um der Bedeutung des Wassers als Lebensgrundlage der Menschheit Nachdruck zu verleihen, hat die UN-Vollversammlung 1992 dem Weltwassertag ausgerufen.

Vor wenigen Tagen, am 28. Februar, fand im Deutschen Bundestag eine geradezu peinliche Debatte über eine EU-Dienstleistungskonzessions-Richtlinie statt, die der Privatisierung der Wasserversorgung in Europa eine Hintertür öffnen will und damit das Menschenrecht auf Wasser zum Objekt der Spekulation machen würde.
Am Weltwassertag werden Sie wieder einmal zahlreiche wunderbare Erklärungen über die Bedeutung des Wassers und die hervorragende Wasserversorgung in Deutschland hören und lesen. Fragen Sie aber doch bei dieser Gelegenheit einmal bei Ihrem Abgeordneten an, warum er sich bei den Abstimmungen im Bundestag gegen das Menschenrecht auf Wasser und für eine Privatisierung der Wasserversorgung ausgesprochen hat. Nehmen Sie diesen Tag als Anstoß den Aufruf der der Europäischen Bürgerinitiative zu „Wasser ist ein Menschenrecht“ zu unterzeichnen. Von Christine Wicht.

Den Aufruf der Europäischen Bürgerinitiative zu „Wasser ist ein Menschenrecht“ haben hierzulande mittlerweile mehr als eine Million Menschen unterstützt. Damit ist Deutschland in der Europäischen Union absoluter Spitzenreiter. (siehe aktuelle Aufstellung [PDF – 153.3 KB])
Hintergrund für diese Petition ist eine vom EU-Binnenmarktkommissar Michel Barnier vorgelegte EU-Dienstleistungskonzessions-Richtlinie [PDF – 348 KB], in der im Kleingedruckten einer europaweiten Privatisierung der Wasserversorgung eine Hintertür geöffnet werden soll. Ganzen Beitrag lesen »