Allgemein

Mindestlohn bleibt Armutslohn

07. Juli 2018  Allgemein

„Trotz der geplanten Erhöhung bleibt der Mindestlohn ein Armutslohn. Der Mindestlohn war von Anfang an zu niedrig angesetzt, und die Regeln für die Anhebung sorgen dafür, dass er es auch bleibt. Erwerbs- und Altersarmut werden damit zementiert. Das ist der grundlegende, politisch gewollte Konstruktionsfehler, den auch die Mindestlohnkommission nicht korrigieren kann“, kommentiert Wolfgang Schreiner, Mitglied der Fraktion DIE LINKE im Kreistag Esslingen, die Empfehlung der Mindestlohnkommission, die Lohnuntergrenze zum 1. Januar 2019 auf 9,19 Euro anzuheben. Schreiner weiter: Ganzen Beitrag lesen »

Journalistentreik

07. Mai 2018  Allgemein

«Journalismus ist etwas zu veröffentlichen, was andere nicht wollen, dass es veröffentlicht wird. Alles andere ist Propaganda.» – George Orwell

Liest man aktuell eine Tageszeitung, so fragt sich die geneigte Leserin, der geneigte Leser: Wo ist denn die Aktualität, der Umfang der Berichterstattung und die Recherche geblieben? Man wird erschlagen von Pressemitteilungen und Agenturmeldungen. Die Qualität des Mediums ist erheblich gesunken und wird tendenziöser. Abonnenten, die Qualitätsjournalismus erwarten hinterfragen ihre Zeitung. Ganzen Beitrag lesen »

Alter Kack im neuen Frack

09. Februar 2018  Allgemein

CDU/CSU und mit Ihnen die Unternehmerverbände müssen schon sehr stark an dem vereinbarten Kurs interessiert sein, dass sie der SPD weitere Ministerposten zubilligen. In der vorherigen Regierung hat die SPD behauptet, sie hätte ihren sozialen Kurs gegen die CDU nicht durchsetzen können. Die SPD suggeriert nun, dass sie mit mehr Ministern auch mehr bewegen kann. Dabei fehlt in der Koalitionsvereinbarung jede Basis für eine friedliche, soziale und ökologische Politik. Auf welcher Basis will die SPD eine Wende der Politik einleiten? Oder ist das gar nicht beabsichtigt?

Die möglichen Kandidaten, die jetzt Ministerposten anstreben, stehen ausdrücklich für die Agenda 2010 Politik. Ganzen Beitrag lesen »

Der GAU Stuttgart 21

02. Februar 2018  Allgemein

Der GAU Stuttgart 21

Tröpfchenweise wird es immer  klarer, dass S21 zum Milliardengrab werden wird. Vor einem Jahr wurde noch steif und fest behauptet, das Projekt würde 6,5 Mrd. € kosten. Was bereits 2 Mrd. über den  Betrag lag, den der Bahnvorstand als absolutes Maximum annahm. Alles, was darüber liegt, würde laut Bahnvorstand Grube die Bahn in die Verlustzone bringen. Nun erfahren wir, dass die Bahn 8,2 Mrd. benötigen wird, also sie 3,7 Mrd. Verlust machen wird. Der Bundesrechnungshof hat schon vor längerer Zeit 10 Mrd. errechnet und die wunderbaren Kostenrechnungen der  Bahn als Wunschdenken charakterisiert. Wer zahlt eigentlich die zusätzlichen 3,7Mrd €? Wer zahlt die weiteren Kostensteigerungen?

Es ist schon erstaunlich wie ein „Staatsunternehmen“ wie die Bundesbahn mit Rückdeckung der Bundesregierung und Landespolitikern  Mrd. € verzocken dürfen. Ganzen Beitrag lesen »

Außer Spesen nichts gewesen. Weiter so

02. Februar 2018  Allgemein

Außer Spesen nichts gewesen. Weiter so

Man reibt sich schon die Augen, wenn man die mediale Inszenierung und das Ergebnis der bisherigen Koalitionsverhandlung von Jamaika und GroKo betrachtet. Viele schöne Bilder, aber von Wende keine Spur. Es bleibt alles beim Alten: der Rüstungsetat steigt, die Rüstungsexporte boomen, die Reichen zahlen weniger Steuern , die private Krankenversicherung bleibt, die HartzIV-Betroffenen werden drangsaliert, die Renten privatisiert und gesenkt, mehr Alleinerziehende und ihre Kinder leben in Armut , Millionen Arbeitsverträge sind befristet, die Leiharbeit boomt, die Autoindustrie ignoriert die Klimaziele, Autobahnen und Schulen privatisiert. Dabei wird den Menschen eingetrichtert, dass alles zu ihrem Nutzen sein soll. Am Beispiel Soli-Steuer wird das am deutlichsten: Es wird so getan als ob alle profitieren. Dabei ist dies eine Steuerentlastung, die die Reichen richtig Geld bringt und 50% Bevölkerung überhaupt nichts. Im Klartext heißt das, die gut Verdienenden und insbesondere die Superreichen schenkt man 10 Mrd. Euro. Diejenigen aber, die auf öffentliche Einrichtungen wie Schulen, Krankenhäuser, Nahverkehr und Sozialleistungen angewiesen sind, werden wichtige Leistungen vorenthalten.

Nach dem Koalitionsspektakel ist eines klar: die Spitzen von CDU, CSU, FDP, Grüne, SPD und mit ihnen die großen Medien stehen für eine Politik, die sich gegen die Mehrheit der Bevölkerung richtet. Man muss kein Prophet sein, um vorherzusagen, dass die Menschen nach diesen Erfahrungen ihr Heil bei der AFD suchen werden.

Heinrich Brinker

Die Linke. Stichworte zum Thema ökologischer Landbau

18. September 2017  Allgemein

Stichwort Klimaschutz:

DIE LINKE setzt sich für verbindliche Treibhausgasminimierungsziele und einen sozial-ökologischen Umbau in der Landwirtschaft ein. Zur erhöhten Kohlenstoffbindung im Boden sollten Weiden erhalten werden. Kraftfutter müsste bei Wiederkäuern stärker durch Gras und Heu ersetzt und der Anbau von Getreide und Gemüse so klima- und ressourcenschonend wie möglich gestaltet werden. Im Rahmen der GAP muss das Greening ausgebaut und zielgerichtet konkrete Leistungen für mehr Biodiversität und Klimaschutz honoriert werden. Ganzen Beitrag lesen »

Moderne Arbeit braucht faire Bedingungen

18. September 2017  Allgemein
Bild: Rainer Hauenschild

Dass die Erwerbslosigkeit seit 2010 gesunken ist, feiert die Bundesregierung um Angela Merkel als Erfolg ihrer Wirtschafts- und Arbeitsmarktpolitik. Aber die meisten neu entstandenen Jobs sind Minijobs, befristete Stellen und Teilzeitstellen mit wenigen Stunden, von denen die Beschäftigten nicht gut leben können. Prekäre Arbeit ist zur Normalität geworden, weil die Bundesregierung die verfehlte Arbeitsmarktpolitik der letzten 15 Jahre fortsetzt. 40% Beschäftigen haben seit 15 Jahren sogar Reallohnverluste hinnehmen müssen. Dagegen setzt sich die Linke für eine faire Regelarbeit ein, damit dass, was in einem reichen Land selbstverständlich sein sollte: Existenz sichernde und gut entlohnte, sinnvolle und selbstbestimmte Arbeit und eine planbare Zukunft für alle Menschen Wirklichkeit wird. Ganzen Beitrag lesen »

Gute Arbeit statt Lohndumping

10. September 2017  Allgemein
Foto: Rainer Hauenschild

Gute Arbeit statt Lohndumping

Leiharbeiter sind körperlich und seelisch stärker belastet, als reguläre Arbeitnehmer, war neulich in der Zeitung zu lesen.

Die Bundesregierung berichtete auf eine Anfrage der Linken über einen starken Anstieg der Leiharbeit: Im Dezember 2016 waren es 4,4 Prozent mehr als 2015. Seit 2003 hat sich die Zahl sogar verdreifacht.

Es fehlen Millionen anständig entlohnte und sozialversicherungspflichtige Arbeitsplätze. Unternehmen haben keine zusätzlichen Arbeitsplätze geschaffen, sondern sich der billigeren und flexibel einsetzbaren Leiharbeit und anderer Methoden des Lohndumpings bedient, wie Werksverträge, befristeter Beschäftigung, Minijobs und Scheinselbständigkeit und der Bildung von Subunternehmen. Mitspracherechte Fehlanzeige! Das führt zu schlechteren Arbeitsbedingungen, wie mehr Schichtarbeit, weniger Urlaub. Ganzen Beitrag lesen »

Stefan Dreher zeigt, wie´s geht: Solidarische Rente nicht nur in Österreich

03. September 2017  Allgemein

Stefan Dreher zeigt, wie´s geht: Solidarische Rente nicht nur in Österreich
Der Ortsverband DIE LINKE
Kirchheim hatte Stefan Dreher, Rentenexperte der LINKEN Baden-Württemberg, und Heinrich Brinker, Bundestagskandidat für den Wahlkreis Nürtingen , zum Dialog über das Thema Rente eingeladen.

Dreher zeichnete anhand von Filmausschnitten nach, wie die erfolgreiche von Adenauer begründete Rente ab 2000 zugunsten von Arbeitgebern und Versicherungen zunichte gemacht wurde. Ganzen Beitrag lesen »

Wechsel in der Kreistagtagsfraktion

25. August 2017  Allgemein

Wechsel in der Kreistagtagsfraktion
Jochen Findeideisen, der seit 2 Jahren für die Linke im Kreistag gearbeitet hat, möchte aus gesundheitlichen Gründen sein Mandat niederlegen. Ich bedanke mich bei Jochen für seine wertvolle und unermüdliche Arbeit für die Partei. Der  Kreisvorstand und  auch die Fraktion wünschen ihm alles Gute.
Ich kann mit Freude mitteilen, dass Wolfgang Schreiner die Nachfolge antreten wird. Er ist laut des Wahlergebnis der nächste Nachrücker. Der Kreisvorstand und die  Fraktion freuen sich, dass er die Arbeit von Jochen übernehmen und mit seinen umfangreichen Erfahrungen  die Fraktions- und Parteiarbeit im Kreis bereichern wird.