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Bettvorleger oder Gestalter, was will die SPD sein?

28. Mai 2017  Allgemein

Bettvorleger oder Gestalter, was will die SPD sein?

Zum 3. Mal wundert sich die SPD, warum sie eine Niederlage nach der anderen einfährt. In NRW, wo man treu die Agenda 2010 verteidigte, hat man zum Schluss noch die Parole ausgegeben, das Wichtigste sei, die Linke im Landtag zu verhindern. Mal abgesehen davon, dass die  SPD damit der CDU und FDP den  Weg in die Regierung frei machte, muss man sich schon fragen, mit welchen Kräften die SPD ihre propagierte Gerechtigkeitskampagne umsetzen wollte. Die FDP ist nicht dafür bekannt, dass sie den Sozialstaat verteidigt. Wenn ich unterstelle, dass Frau Kraft und Herr Schulz das auch schon wussten, dann kann man doch nur zu dem Schluss kommen, dass die SPD zumindest in NRW nicht die Absicht hatte, eine wirkliche Wende zu mehr sozialer Gerechtigkeit anzustreben. Es wird interessant werden, wie Herr Schulz mit hohlen Phrasen die Menschen begeistern will. Ganzen Beitrag lesen »

Die Strategie der Konservativen, der Neoliberalen und der Militärs: Linke dürfen nirgendwo regieren, und wenn unvermeidbar, dann müssen sie von innen so angepasst werden, dass sie nicht mehr wehtun.

20. Mai 2017  Allgemein

Wie das läuft, ist an vielerlei zu erkennen: in Griechenland wurde ein Wahlerfolg „umerpresst“, in Frankreich wurde der linke Mélenchon verfolgt und der eigene Mann Macron zum Linksliberalen umgefummelt und hochstilisiert, in Deutschland sind SPD und Grüne bis zum Nicht-mehr-Wiedererkennen auf neoliberal und Militäreinsatz getrimmt worden, Andrea Ypsilanti und ihr mögliches Rot-rot-grünes Bündnis sind von innen heraus kaltgestellt worden, die Rote-Socken-Kampagne wird wieder belebt, um die Linkspartei bei den Wahlen wie in Nordrhein-Westfalen zu dämpfen, und, damit ja nichts passiert, werden die innerparteilichen Gegner der unbeugsamen Linken in der Linkspartei mobilisiert. So wird jetzt wieder einmal gegen Sahra Wagenknecht vorgegangen. Albrecht Müller.

Man muss diese Doppelstrategie, wie sie bei SPD und Grünen angewandt wurde und seit einiger Zeit auch bei der Linkspartei üblich geworden ist, kennen und sich merken, um noch zu durchschauen, was um uns herum vorgeht.

Wie in allen Parteien gibt es auch bei der Partei DIE LINKE personelle Auseinandersetzungen und Grabenkämpfe. Die Entscheidung, Sahra Wagenknecht und Dietmar Bartsch zu Spitzenkandidaten für die Bundestagswahl auszurufen, war richtig. Eine von den beiden Parteivorsitzenden Katja Kipping und Bernd Riexinger bei Emnid in Auftrag gegebene Umfrage bestätigte die Aufstellung Wagenknechts und Bartschs. Das Ergebnis: Wagenknecht und Bartsch sind beliebt, Kipping und Riexinger leider nicht. Siehe hier.

  • Bekanntheit: 79 Prozent der Befragten kennen Sahra Wagenknecht, 50 % Dietmar Bartsch, 40 % Katja Kipping, nur 25 % kennen Parteichef Bernd Riexinger.
  • Politische Arbeit: Auf einer Skala von – 5 bis + 5 wird nur die Arbeit von Wagenknecht und Bartsch (beide + 0,3) positiv bewertet. Die Arbeit von Kipping (– 0,3) und Riexinger (– 1,0) wird hingegen negativ beurteilt.

Wird DIE LINKE bei der Bundestagswahl wieder zweistellig? Ganzen Beitrag lesen »

Macron der Retter Europas ?

13. Mai 2017  Allgemein

Macron der Retter Europas ?

 

CDU, SPD und Grüne atmen auf. Macron ist Präsident. Die EU ist gerettet.

Herr Hennrich macht sich Sorgen über die 11 Millionen, die Le Pen gewählt haben. Herr Arnold vermutet, dass die Wähler Le Pen’s Abgehängte im ländlichen Raum seien. Und Herr Gastel erspart sich gleich die Mühe der Analyse und freut sich, dass ein „Europäer“ die Wahl gewonnen hat. Wie konnte es aber geschehen, das die Front National die stärkste Partei werden konnte? Antworten auf diese Frage erhofft man vergeblich von unseren Bundestagsabgeordneten. Um so intensiver schwelgen sie in der Hoffnung, gemeinsam mit Frankreich in Europa durchregieren zu können. Herr Gastel ganz in der Manier der alten „Schröder-Fischer-Reigierung“ sieht die Hauptaufgabe in der Durchsetzung der „sozial-liberalen“ Reformen. Er meint damit das Frankreich auch an der deutschen Agenda 2010 genesen soll. Ganzen Beitrag lesen »

Kann ich Ihnen helfen?

19. März 2017  Allgemein

Kann ich Ihnen helfen?

Seitdem Tobias Hardt, Stadtrat der LINKEN, unterwegs einen unverwechselbaren weißen Stock zur Hilfe nimmt ,hört er diese Frage sehr oft und sehr gern. Er erfährt täglich Hilfsbereitschaft und Herzlichkeit von ganz unterschiedlichen Menschen. Ganzen Beitrag lesen »

Pflegearbeit ist mehr Wert!

19. März 2017  Allgemein

Pflegearbeit ist mehr Wert!

Seit dem Jahr 1911 kämpfen Frauen weltweit nach dem Vorbild der Stuttgarterin Clara Zetkin für Gleichberechtigung. Bis heute werden Frauen in vielen Bereichen unserer Gesellschaft schlechter gestellt als Männer. Die Diskriminierung von Frauen ist vor allem in den für die Gesellschaft wichtigen Pflegeberufen deutlich. Ganzen Beitrag lesen »