Gorch Fock und die Ministerin außer Dienst stellen


Der 1958 gebaute Dreimaster wird seit 2016 überholt. Ursprünglich mit zehn Millionen Euro veranschlagt, werden die Kosten mittlerweile auf 135 Millionen Euro beziffert. Bis zum Zahlungsstopp sind für die Restaurierung der „Gorch Fock“ 69,5 Millionen Euro bezahlt worden. Die insolvente Werft hat Aufklärungsbemühungen versprochen. Parallel ermittelt die Staatsanwaltschaft Osnabrück. Sie hatte wegen des Korruptionsverdachts auch Büros der Elsflether Werft durchsucht. Die Verteidigungsministerin teilte im Dezember 2018 mit, die Bundeswehr überprüfe intern alle Kostenberechnungen. Erst mit einem klaren Gesamtbild könnten „belastbare Entscheidungen“ über die Zukunft der „Gorch Fock“ getroffen werden.

Eine so immense Kostenexplosion bei der Sanierung des Schiffes, wie sie in den letzten Jahren zu Lasten der Steuerzahler aufgelaufen ist, ist weder nachvollziehbar noch hinnehmbar. Die Verteidigungsministerin muss schnellstmöglich eine Entscheidung zu treffen, die nicht noch weitere Millionen versenkt. Ursula von der Leyen war 2013 als Verteidigungsministerin mit dem Anspruch angetreten, Ordnung und Transparenz in den Selbstbedienungsladen des Verteidigungsministeriums und in die Bundeswehr zu bringen. Man könnte meinen, die Ministerin hätte vollkommen versagt, aber die verantwortliche Journalistin kommt zu der überraschenden Einschätzung: „von der Leyen hat viel erreicht: Den Verteidigungshaus hat sie von rund 32 Milliarden auf 43Milliarden in die Höhe geschraubt“.  Da reibt man sich doch verdutzt die Augen und wundert sich über nichts mehr.



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